Allgemeine Bedingungen für alle Bestellungen über den Webshop https://shop.ditf.de der Deutschen Institute für Textil- und Faserforschung Denkendorf (DITF), Stiftung des öffentlichen Rechts unter der Aufsicht des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg.

Version 1.0 (April 2025)

§1 Anwendungsbereich

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Bestellungen über den Webshop der DITF (https://shop.ditf.de) ausschließlich.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Käufers werden nicht Vertrags- bestandteil, es sei denn, die DITF stimmen ihrer Gel- tung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Das Produktangebot in dem Webshop der DITF richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, in jedem Fall jedoch nur an Endabnehmer. Der Käufer bestätigt dies mit seiner Registrierung bzw. im Rahmen der Bestellung im Webshop. Für Zwecke dieser AGB ist (i) ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und (ii) ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

2 Bestellvorgang und Vertragsschluss

(1) Die Angebote in dem Webshop der DITF sind unverbindlich.

(2) Der Käufer kann in dem Webshop Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ in einem Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbs kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Käufer innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „weiter zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs gelangen.

(3) Über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ macht der Käufer ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Vor Abschicken der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben innerhalb des Bestellvorgangs sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Auf Eingabefehler, z.B. das Nichtausfüllen eines mit Sternchen (*) gekennzeichneten Feldes, wird innerhalb des Bestellvorgangs automatisch hingewiesen.

(4) Die DITF können das Angebot bis zum Ablauf des dritten Tages auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen.

(5) Die DITF werden dem Käufer unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung per E-Mail über den Erhalt des Angebots zusenden, die jedoch noch keine Annahme des Angebots darstellt. In der Bestätigung ist die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt, die über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden kann.

(6) Das Angebot gilt erst als von den DITF angenommen, sobald die DITF gegenüber dem Käufer (per E-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme durch die DITF zustande.

(7) Bestimmte digitale Produkte sind über einen Online-Zugang auf der Website https://denkendorfer-fasertafel.eu einsehbar. Hierfür erhält der Käufer nach Abschluss des Bestellvorgangs automatisch einen Registrierungscode zugeschickt. Mit dem Registrierungscode kann sich der Käufer unter Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Passworts einen Online-Zugang einrichten. Der Käufer erhält das nicht-ausschließliche Recht die Inhalte der Website https://denkendorfer-fasertafel.eu zu den dort genannten Nutzungsbedingungen zu nutzen. Das Nutzungsrecht ist nicht auf Dritte übertragbar oder unterlizenzierbar.

§3 Preise und Zahlung

(1) Die in dem Webshop der DITF angegebenen Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein,
nicht jedoch Versandkosten. Etwaige Versandkosten werden in dem Bestellprozess vor Abschluss der Bestellung gesondert ausgewiesen.

(2) Lieferungen erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorkasse (Überweisung, Kreditkarte, PayPal), jeweils gegen Ausstellung einer Rechnung.

(3) Lieferung auf Rechnung ist ab der zweiten Bestellung durch den Käufer möglich und kann während des Bestellvorgangs durch Eingabe der Kundennummer als weitere Zahlungsmöglichkeit ausgewählt werden. In diesem Fall ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung unter Angabe der Rechnungsnummer auf das in der Rechnung angegebene Konto zu leisten.

(4) Dem Käufer steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§4 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sämtliche von den DITF bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen beginnen, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, an dem Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder (b) wenn Zahlung per Rechnung vereinbart ist, an dem Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.

(2) Von den DITF angegebene Fristen und Termine für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu drei Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist.

(3) Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch die DITF an das Versandunternehmen maßgeblich.

(4) Bestimmte digitale Produkte kann der Käufer nach Abschluss des Bestellvorgangs direkt herunterladen bzw. werden ihm an die in dem Bestellformular hinterlegte E-Mailadresse per Link zur Verfügung gestellt oder können über den Online-Zugang eingesehen werden. Erfolgt die Bezahlung nicht fristgerecht, sind die DITF berechtigt, den Online-Zugang zu den digitalen Produkten zu sperren, bis die vollständige Zahlung eingegangen ist. Die Sperrung entbindet nicht von der Kaufpreiszahlung.

(5) Sofern ein bestelltes Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar ist, informieren die DITF den Käufer unverzüglich über die voraussichtliche Lieferfrist. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen ist der Käufer berechtigt von dem Kaufvertrag zurückzutreten.

§5 Versand, Gefahrübergang

(1) Die DITF schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen. Für von dem Transportunternehmen verursachte Verzögerungen sind die DITF nicht verantwortlich. Eine von den DITF genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.

(2) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem die Ware an den Käufer ausgeliefert wird oder der Käufer in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Käufer über.

§6 Eigentumsvorbehalt

Die DITF behalten sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) vor.

§7 Gewährleistung

(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Käufer von den DITF zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Ist der Käufer Unternehmer, sind die DITF berechtigt zwischen der
Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu wählen, wobei dies nur durch Anzeige in Textform (z.B. E-Mail) gegenüber dem Käufer innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen kann. Die DITF können die von dem Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

(2) Falls die Nacherfüllung gemäß Absatz 1 fehlschlägt oder dem Käufer unzumutbar ist oder die DITF die Nacherfüllung verweigern, ist der Käufer entsprechend der gesetzlichen Regelungen berechtigt von dem Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz gelten darüber hinaus die besonderen Bestimmungen des § 9 dieser AGB.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Käufer Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.

(4) Nur gegenüber Unternehmer gilt folgendes: Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als von dem Käufer genehmigt, wenn ein Mangel den DITF nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

§8 Urheberrecht, Software

(1) Der Käufer ist nicht berechtigt Kopien der verkauften Produkte (auch nicht etwaiger Software) anzufertigen.

(2) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, sind die DITF in keinem Fall verpflichtet den Quellcode etwaiger Software offenzulegen.

§9 Haftung

(1) Die DITF haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadensersatz¬ansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der DITF, beruhen. Soweit den DITF keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(2) Die DITF haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern die DITF schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für garantierte Beschaffenheitsmerkmale im Sinne von § 444 BGB bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Die DITF bemühen sich, den Zugang zu digitalen Produkten rund um die Uhr zu gewährleisten. Vorübergehende Einschränkungen oder Unterbrechungen können jedoch aus technischen Gründen wie Wartungsarbeiten, Systemausfällen oder sonstigen Störungen nicht ausgeschlossen werden. Kurzfristige Einschränkungen oder Unterbrechungen der Verfügbarkeit von bis zu 24 Stunden gelten als zumutbar und berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen gegen die DITF.

§10 Datenschutz

(1) Die DITF sind berechtigt, die den jeweiligen Kaufvertrag betreffenden Daten zu verarbeiten und zu speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange die DITF zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.

(2) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Käufers zu anderen als den in diesem § 10 genannten Zwecken ist den DITF nicht gestattet.

§11 Sonstiges

(1) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

(2) Erfüllungsort für Leistungen der DITF sowie für Zah- lungen des Auftraggebers ist Denkendorf.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG). Sofern der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Denkendorf ausschließlicher Gerichtsstand; die DITF sind in diesem Fall jedoch berechtigt, jedes gesetzlich zuständige Gericht anzurufen.

(4) Die DITF sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(5) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.